Mobilität neu denken

27.02.2018

Städte können grundsätzlich Fahrverbote für Diesel-Autos zur Luftreinhaltung verhängen allerdings mit Einschränkungen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Wir Freie Demokraten meinen: Deutschland muss mobil bleiben – ohne Fahrverbote. Für saubere Luft in den Städten wollen wir Mobilität neu denken. Wir Freie Demokraten wollen den ökologisch und ökonomisch überzeugendsten Weg gehen, der die Gesundheit und Arbeitsplätze der Menschen im Blick hat. Das ist unsere Zukunftsstrategie für ein mobiles Land. Fahrverbote in den Innenstädten sind nicht zuletzt vor dem Hintergrund sinkender Stickstoffdioxidmesswerte der falsche Weg.

Wir meinen: Die aktuellen Debatten um Fahrverbote und einen kostenlosen ÖPNV sind realitätsfern, nicht zielführend und enthüllen politische Hilflosigkeit. Wir brauchen daher mehr Mut für eine neue Mobilität. Ökologische und ökonomische Ziele lassen sich am besten durch Technologieoffenheit realisieren. Elektromobilität, neue Antriebstechnologien oder neue Kraftstoffe – sie alle können eine wichtige Rolle in der Mobilität der Zukunft spielen. Eine „Entweder-oder-Politik“ ist der falsche Weg. Zur Förderung der Elektromobilität brauchen wir die notwendige Ladeinfrastruktur. Gleichzeitig sollten wir die Verbrennungsmotoren ökologisch verbessern. Statt eines kürzlich diskutierten kostenlosen ÖPNV – dessen Finanzierung unklar ist – brauchen wir eine smarte Verkehrslenkung und einen modernen öffentlichen Nahverkehr.